Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft
23. Jan 2021
Nach der Unterzeichnung des 50. Staates trat der UN-Vertrag am Freitag, 22.01.2021 in Kraft.
Alle Nuklearmächte und Nato-Staaten lehnten den Vertrag ab und weigerten sich, wie
Deutschland übrigens auch, zumindest mit Beobachterstatus an der
Vertragsstaatenkonferenz der Unterzeichnerländer teilzunehmen. Die
Bundesregierung hat ihre Absage auf Anfrage der Linken an den Atomwaffenverbotsvertrag erneuert und sieht im bestehenden Atomwaffensperrvertrag das wirksame Instrument für
Abrüstung.
Die Teilnehmer*innen der Kundgebungen in Bonn und Köln forderten die Bundesregierung auf:
Den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO zu unterzeichnen und zu ratifizieren!
Die Atombomben aus Büchel in der Eifel abzuziehen!
Am selben Tag haben Aktivisten in Büchel Schilder der Bundeswehr ausgewechselt, die am Zaun zum Militärflughafen Büchel hängen und auf denen vor einem militärischen Sicherheitsbereich gewarnt wird, wurden abgehängt und durch neue Schilder ersetzt, auf denen deutlich zu lesen war: „Achtung Massenvernichtungswaffen. Atombomben sind seit heute verboten“.
Der Vatikan drängt auf eine weltweite völkerrechtliche Ächtung
von Atomwaffen. Angesichts "schwerwiegender Bedenken" müssten Einsatz
und Besitz verboten werden, sagte der päpstliche Außenbeauftragte
Erzbischof Paul Richard Gallagher.
In der Erklärung von pax christi International heißt es: Wir,
katholische Kirchenführer aus aller Welt, begrüßen das Inkrafttreten des
Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021. Wir sind ermutigt, dass eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten den neuen Vertrag aktiv durch Verabschiedung, Unterschriften und Ratifizierungen
unterstützt. Es ist sehr schlüssig, dass der Vatikan unter den ersten
Staaten war, die dem Abkommen 2017 beigetreten sind. Darüber hinaus
zeigen Meinungsumfragen weltweit die globale Überzeugung, dass
Atomwaffen abgeschafft werden müssen. Die schlimmste aller
Massenvernichtungswaffen ist schon lange als unmoralisch eingestuft
worden. Nun ist sie auch endgültig illegal.
